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   OLG Brandenburg, 10.01.2011 - (1 B) 53 Ss-OWi 585/10 (341/10)   

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https://dejure.org/2011,33088
OLG Brandenburg, 10.01.2011 - (1 B) 53 Ss-OWi 585/10 (341/10) (https://dejure.org/2011,33088)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10.01.2011 - (1 B) 53 Ss-OWi 585/10 (341/10) (https://dejure.org/2011,33088)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10. Januar 2011 - (1 B) 53 Ss-OWi 585/10 (341/10) (https://dejure.org/2011,33088)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Videomessung, Urteilsfeststellungen

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines Beweiserhebungs- bzw. Beweisverwertungsverbots bei Anfertigung von Videomaterial zum Nachweis einer Geschwindigkeitsübertretung

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anlassbezogene Durchführung einer Videomessung bei fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 11.08.2009 - 2 BvR 941/08

    Video-Verkehrsüberwachung nur mit Rechtsgrundlage

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.01.2011 - 53 Ss OWi 585/10
    Denn maßgeblich für die Frage, ob hier ein Beweiserhebungs- bzw. Beweisverwertungsverbot entsprechend der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 11. August 2009 - 2 BvR 941/08 - abgedr. in: NJW 2009, 3293 ) vorliegt, ist die Feststellung einer anlassbezogenen Videoaufnahme.
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